Trump – Eine Chance für die USA?

Donald Trump ist der neue Präsident der USA, die Wahl ist jetzt bereits zwei Monate her, doch ins Amt eingeführt wird Trump erst am 20. Januar. Ein Datum, das für die Politik der USA vermutlich einen massiven Umbruch bedeuten wird, denn Trump ist in fast allen Aspekten das Gegenteil von Barack Obama: weiß, reich, alt, konservativ und unberechenbar!

Nach acht Jahren geht am nächsten Freitag Obamas zweite und letzte Amtszeit zu Ende – eine Zeit, die für die USA viele Veränderungen bedeutet hat. Obama hat die US Wirtschaft wieder zum Laufen gebracht, ein funktionierendes Gesundheitssystem eingeführt, viel für den Klimaschutz und die Gleichstellung Homosexueller getan. Auch wenn nicht alles erfolgreich war in seinen acht Amtsjahren (ausweitender Rassismus, kein verschärftes Waffenrecht), so wird er doch die amerikanische Geschichte geprägt haben (Barck Obama: Eine Bilanz (Spiegel Online)).

Nun kommt in sieben Tagen sein Nachfolger auf den mächtigsten Stuhl der Welt, ins Oval Office des Weißen Hauses. Vermutlich wird Trump die Geschichte der USA ähnlich prägen wie Obama, die Frage ist nur wie. Trump ist egozentrisch und unberechenbar wie vor ihm wohl noch kein US Präsident. Er ist ohne politische Erfahrung in das höchste Amt der USA gekommen. Das birgt viele Risiken, aber sicher auch Chancen.

Schon an der Zusammenstellung seines Kabinetts kann man erkennen, dass Trumps Politik alles andere als normal werden wird. Da ist zum Beispiel der bisherige ExxonMobil Chef Rex Tillerson als neuer Außenminister oder der pensionierte US Marine Corps General James Mattis als Verteidigungsminister. Damit sitzt ein Freund des Kremls auf dem Stuhl des Außenministers und ein ehemaliger General (entgegen dem Protokoll) als Leiter im Pentagon. Für diese Besetzung braucht Trump gar eine Sondergenehmigung des Senats, denn Ex-Militär Generäle müssen mindestens sieben Jahre im Ruhestand sein, bevor sie ein politisches Amt bekleiden dürfen. Mattis Laufbahn endete aber erst 2013 (Team Trump (Zeit Online)). Diese Besetzungen (und auch viele der anderen Posten) sind also schon sehr außergewöhnlich und doch könnten sie letztlich sehr gut sein. Die wenigsten der Nominierten denken in den Schubladen der täglichen Politik. Sie können viele eigene und neue Ideen und Ansätze mitbringen und haben sich in der gerade erst erfolgen Befragung durch den Senat sehr gut verkauft (Trumps Auserwählte machen starken Eindruck (Spiegel Online)). Ein großer Vorteil: Viele gehen nicht mit den teilweise sehr eigenen Ansichten von Donald Trump einher und können so in seinem Kabinett bereits ein Gegengewicht bilden, welches Trump vielleicht von allzu extremen und schlechten Entscheidungen abbringen kann.

Wie sich die Politik der USA unter Trump entwickeln wird, das wird sich erst in den ersten Wochen und Monaten nach seiner Amtsübernahme zeigen. Man kann sich nach seinen Aussagen im Wahlkampf bei nichts sicher sein, was die Jahre unter Obama als sicher galt. Wie entwickelt sich die Stellung in der NATO? Wie die Beziehung zu Mexiko? Was passiert mit dem Klimaschutz, was mit internationalen Handelsabkommen? Bei allem hat sich Trump im Wahlkampf sehr deutlich dagegen positioniert. Er will das Engagement in der NATO reduzieren, eine Mauer zu Mexiko bauen, leugnet den Klimawandel und hält nichts von internationalen Handelsabkommen. Seine zuständigen Minister könnten da allerdings anderer Meinung sein.

Spannend wird es allemal. Alleine schon wie sich Trump auf der politischen Bühne einfinden wird dürfte spannend zu beobachten werden. Diplomatie und Zurückhaltung waren bisher zumindest zwei Werte, für die Trump ganz sicher nicht steht (Donald Trumps Pressekonferenz (Spiegel Online))!

So bietet die Präsidentschaft von Trump in meinen Augen auch eine gewisse Chance für USA und die Politik insgesamt. Ich bin wahrlich kein Freund von Trump und stehe dem ganzen auch sehr kritisch gegenüber, doch bei all der negativen Berichterstattung sollte man die Chancen nicht verachten. So ist Trump am Ende auch eine Chance für die US Politik, wenn auch eine sehr risikoreiche und unberechenbare!

Titelbild von Matt A.J. (Link (flickr))

Österreich wählt grün – und doch irgendwie nicht

Alexander van der Bellen ist der neue Bundespräsident von Österreich. Gewonnen hat er mit einem hauchdünnen Vorsprung von wenigen tausend Stimmen. Das ist zum einen eine gute Nachricht, haben die Österreicher doch das schlimmste verhindert, zum anderen aber immer noch sehr besorgniserregend, schließlich haben auch fast 50% einen Rechten gewählt!
Es hat sich am Ende der Kandidat der Vernunft durchgesetzt, weil auch Wähler anderer Parteien Van der Bellen gewählt haben um Hofer zu verhindern, nicht weil sie uneingeschränkt hinter ihm stehen. Das immerhin zeigt doch die Vernunft mancher, da wäre es interessant wie die Wahl gelaufen wäre, wären alle Österreicher wählen gewesen.

Das Problem ist jetzt, dass diese Wahl gezeigt hat, wie sehr die rechten Kräfte in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Das kann allen einen Schub geben, auch der AfD. Man stelle sich nur mal vor, die AfD würde von 50% der Deutschen gewählt werden. Schrecklich! Man sollte sich also nicht zu sehr darüber freuen, dass Van der Bellen am Ende doch gewonnen hat, sondern viel mehr aufschrecken, weil er eben beinahe nicht gewonnen hätte.

Ich hoffe sehr, dass die Leute zur Vernunft kommen und wieder mehr Solidarität mit Flüchtlingen zeigen, den sozialen Gedanken weiter tragen und so wieder für mehr Offenheit in der Gesellschaft sorgen. Es ist schlicht inakzeptabel sich wie ein besserer Mensch zu fühlen, nur weil man in einem Land zur Welt kam das reich ist und in dem kein Krieg herrscht.

Titelbild von Flickr: Link