Titelbild von Rock Cohen
Das sind Themen die in den letzten Monaten wirtschaftspolitisch im europäischen Vordergrund standen und in deren Zusammenhang immer wieder die Europäische Union gefordert ist und war. Doch bei all dem ist immer zu kurz gekommen was die Union für uns alle hier eigentlich konkret bedeutet. Inwiefern ist sie gut für uns, inwiefern für die Wirtschaft und Konzerne? Und wo schadet sie uns und warum wird sie von so vielen abgelehnt?
Die EU ist eine für uns alle sehr prägende Institution, hätten wir doch ohne diesen Staaatenbund viele der heute selbstverständlichen Privilegien nicht. Ganz vorne auf der Liste der Vorzüge steht wohl der freie Waren- und Personenverkehr (Schengen), also unsere Möglichkeit ohne Pass in die anderen Länder zu können und noch dazu alles und so viel mitbringen zu können wie wir wollen. Ein Privileg unserer Zeit! Vom freien Warenverkehr profitieren aber natürlich vor allem Unternehmen die international agieren, für die Zölle und Gebühren innerhalb des Wirtschaftsraums wegfallen. Ein riesiger Vorteil, vor allem für eine Export-Nation wie Deutschland.
Allerdings haben die offenen Grenzen im Rahmen der Flüchtlingskrise auch für viele Probleme gesorgt. Denn wenn ein Flüchtling die EU erstmal erreicht hatte, so konnte er ohne weitere Kontrollen in jedes Land weiter reisen. Da interessiert ein Dublin Abkommen den Flüchtling natürlich nicht. Das passte aber natürlich einigen Politikern und Ländern gar nicht, so dass diese dann temporär wieder Grenzkontollen eingeführt haben. So wird der Vorteil der Reisefreiheit von einigen in diesem Kontext leider sehr negativ gesehen, da er aus ihrer Sicht zu Problemen führt. Es ist nicht mehr zu prüfen wer sich wann in welchem Land aufgehalten hat.
Ein weiterer Aspekt der EU sind die Fördergelder. Viele Länder erhalten EU Gelder zur Förderung der Wirtschaft und Verbesserung der Infrastruktur. Das passt allerdings vor allem so manch Geberland nicht, da diese somit für die Wirtschaft der Anderen zahlen, ein Konzept das wir Deutschen schon vom Solidaritätszuschlag für die Neuen Bundesländer kennen. Dieses Solidaritätsprinzip wird leider zu wenig akzeptiert und ist einer der Gründe den die Beführworter des Brexit anführen. Wie viel Geld und andere Gegenleistungen diese dafür aber erhalten wird einfach unter den Tisch gekehrt.
Die EU hat mit ihren Institutionen auch relativ weitreichende Befugnisse in politische Themen einzugreifen die in die Aufgaben der nationalen Parlamente fallen. Das können Vorgaben für bestimmte Gesetze, oder auch die Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von Gesetzen sein. Ein wichtiger Aspekt um gemeinsame Werte zu etablieren und nach außen geschlossen aufzutreten. Aber auch das wird von vielen Gegnern der EU als zu starker Eingriff in die nationale Selbstbestimmung gesehen. Man will sich eben seine Eigenständigkeit nicht nehmen lassen. Ein Denken das aus meiner Sicht einer noch stärkeren, weil geschlosseneren , EU entgegensteht und dieser somit schadet.
Würde die europäische Integration vorangetrieben und nicht zurück, so entstünde hier der wohl mächtigste und solidarischste Zusammenschluss von Staaten, so aber muss man sich über die Zukunft der EU einige Sorgen machen. Leider stehen nicht alle Staaten so sehr hinter dem europäischen Solidargedanken und der Integration wie es Deutschland tut. Ich hoffe sehr, dass sich das pro europäische Denken in den nächsten Jahren durchsetzt und Europa so vorangetrieben wird. Zumindest in meinem Umfeld sehen das die Meisten ähnlich, Kritiker hingegen sind meist schon älter und konservativer.
Jetzt interessiert mich wie ihr dazu steht, was ist eure Meinung und die eurer Freunde?
Titelbild von Rock Cohen: Flickr
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