Erst seit ein paar Tagen ist Donald Trump jetzt im Amt, eigentlich viel zu früh für eine Bewertung, doch der erste Eindruck ist da und er ist nicht gut.
Als Trump damals zur Vorwahl angekündigt hat zu kandidieren, da hielten das viele, mich eingeschlossen, noch für einen Witz. Leider war es keiner. Jetzt ist es Realität. Trump hat zur Vorwahlzeit viel getönt, viel versprochen und polarisiert, ebenso im eigentlichen Wahlkampf. Offenkundige Lügen und Unwahrheiten waren auch dabei, bzw. wie das Trump Lager so etwas jetzt nennt „Alternative Facts“. Die Hoffnung blieb, dass dahinter mehr Schein als Sein stand, doch leider scheint sich auch diese letzte Hoffnung zunehmend in Luft aufzulösen.
Donald Trump hat angefangen seine Macht zu nutzen und die ersten Wahlkampfversprechen umzusetzen. Etwas über das man sich bei anderen Politikern freuen würde, ist es da doch eher nicht die Regel, beunruhigt einen bei Trumps Ankündigungen leider sehr.
Somit hat Trump bereits begonnen das politische Erbe von Barack Obama rückgängig zu machen. In Sachen Umweltschutz hat er den Weiterbau zweier sehr umstrittener Öl-Pipelines angeordnet, eben genau das Gegenteil von Umweltschutz und eben Wirtschaftsförderung im Sinne von fossilen Energien. Ein massiver Rückschritt im Umwelt- und Klimaschutz. Artikel dazu beim Guardian
Obamacare war ein weiteres großes Anliegen von Trump. Die Krankenversicherung soll wieder weg! Ein „besseres“ Nachfolgemodell soll her. Mit der Abschaffung haben die Republikaner in Senat und Kongress bereits vor der Vereidigung begonnen, Trump folgte danach sofort mit einem Dekret um die Abschaffung endgültig auf den Weg zu bringen. Das Problem: Wie dieses „bessere“ Nachfolgemodell aussehen soll weiß bisher keiner – nicht mal Trump selbst. Somit droht vielen, vor allem wenig wohlhabenden Amerikanern, die Versicherungslosigkeit! Eine Katastrophe für viele, die dann ihre dringend benötigten Medikamente nicht mehr bekommen bzw. bezahlen können. So könnte genau dieses Großprojekt die Ärmsten am härtesten treffen. Eben die, die wohl die größte Hoffnung in Trump hatten. (Das und noch mehr bei Spiegel Online)
Doch die Amtshandlung die Trump wohl direkt am meisten ins Abseits getrieben hat, war die Unterzeichnung eines Dekrets das die Unterstützung von Organisationen zurückschraubt oder sogar ganz unterbindet, die Frauen in Entwicklungsländern bei Abtreibungen betreuen und unterstützen. (Artikel bei Zeit Online) Damit bringt er zwar radikal konservative Kräfte hinter sich, stellt sich damit aber über ein ganzes Geschlecht, indem er sich anmaßt über ihre Körper zu entscheiden. Ein trauriger Rückschritt in der Selbstbestimmung der Frauen, der aber zu einem Chauvinisten wie Trump passt.
Zu guter (oder schlechter) Letzt hat Trump auch entschieden sich mit den USA aus dem wichtigen transpazifischen Handelsabkommen TPP zurück zu ziehen. Das ist ein Schritt der die ganze Region wirtschaftlich schwächen und so auch ungeahnte Folgen für die US Wirtschaft haben kann! Denn Trump erschwert nicht nur Importe, sondern eben auch US Exporte in die betreffenden Länder und er eröffnet den Chinesen die riesige Chance das entstehende Machtvakuum auszufüllen. Eine gigantische Chance für China, ein sehr großes Risiko für die USA und ihre wirtschaftspolitische Macht! Mehr Infos bei Zeit Online und Spiegel Online.
Letztlich bedeuten die ersten Entscheidungen von Trump als US Präsident nichts Gutes. Er macht Rückschritte im Naturschutz, bei Frauenrechten, im Freihandel und bei der Gesundheitsversorgung. Man will kaum ahnen was in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren noch kommen mag. Eingeführt hat Trump sich zumindest mit Pauken und Trompeten, es könnte der Auftakt zum Niedergang der wirtschaftspolitischen Macht der USA sein.
Titelbild von Seth Anderson auf Flickr
Waterkant 